Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die TUSAN VERLAGS GmbH, mit Sitz in München, HRB 74700 AG München, geschäftsansässig Winnipeg Avenue B112, 77836 Rheinmünster (im folgenden Verlag genannt,) stellt das Koch-Portal "meisterkoch-rezepte.de" im Internet bereit.
1. Copyright
Der Verlag gestattet das Sichten und Herunterladen sämtlicher Inhalte auf seinen Internetseiten ausschließlich zu folgendem: Vervielfältigung nur für den persönlichen Gebrauch - eine etwaige Verlinkung ist nur mit schriftlicher vorheriger Zustimmung des Verlags erlaubt. Gewerbliche Nutzung ist separat mit dem Verlag zu vereinbaren.
2. Gewährleistung
Die Informationen auf den Internetseiten wurden und werden mit größter Sorgfalt erstellt. Der Verlag übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Vollständigkeit oder Geeignetheit für bestimmte Verwendungszwecke. Die Nutzung der auf den Internetseiten zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers.
3. Geltung
Die Nutzung des Meisterkoch-Rezepte-Services erfolgt auf der Grundlage dieser AGB.
4. Gebühren und Zahlung
a) Gebühren
Die Gebühren betragen für ein
- Jahresabonnement 12 Euro
In den vorgenannten Gebühren ist die gesetzliche Umsatzsteuer nach heutigem Stand eingeschlossen. Dies sind z. Z. 7%. Sollte sich der Umsatzsteuersatz erhöhen oder ermäßigen, erhöhen oder ermäßigen sich auch die o. a. Gebühren entsprechend.
b) Abrechnung und Fälligkeit
Die Gebühren für ein Abonnement sind jeweils im Voraus fällig.
Mit dem Nutzer wird zur Vereinfachung und Kostenersparnis ausschließlich das Bankeinzugsverfahren vereinbart. Als Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gilt der Erhalt der nötigen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) beim Nutzer oder das Datum der Freischaltung des Internetzugangs, je nach dem, was zuletzt eintritt.
5. Preisangleichungsbestimmung
Der Verlag ist berechtigt, die vereinbarten Gebühren mit Wirkung für die Zukunft zu erhöhen, wenn er die beabsichtigte Erhöhung der Gebühren 3 Monate vorher dem Nutzer schriftlich mitteilt. Für den Fall, dass der Nutzer mit der beabsichtigten Erhöhung nicht einverstanden ist, wird auf dessen Kündigungsrecht nach Nr. 7 dieser AGB verwiesen.
6. Besondere Pflichten des Nutzers
Dem Nutzer wird der Zugang zu allen Bereichen von meisterkoch-rezepte.de gegen die pauschale Zahlung der günstigen festen Gebühr gewährt (siehe oben 4a). Dies ist nur möglich, wenn alle Nutzer dafür Sorge tragen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch außergewöhnliche Inanspruchnahme überlastet werden. Eine solche Inanspruchnahme kann insbesondere hervorgerufen werden durch das übermäßige Herunterladen von Dateien aus dieser Website.
7. Kündigung und Abonnementsverlängerung
Das Vertragsverhältnis ist bei vierteljährigem Abonnement spätestens zwei Wochen, bei halbjährigem Abonnement spätestens 4 Wochen, bei einem Jahresabonnement spätestens 6 Wochen vor Ablauf kündbar. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Das Abonnement verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn es nicht fristgerecht gekündigt ist.
8. Haftungsbeschränkung
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche dem Verlag die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Deutschen TELEKOM usw. - hat der Verlag auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verlag, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
Bei Ausfällen von Meisterkoch-Rezepte-Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches vom Verlag liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Gebühren.
Ausfallzeiten werden nur dann erstattet, wenn sie durch den Verlag oder seine Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden und sich über mehr als drei Tage im Monat erstrecken.
Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten dem Verlag, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen oder durch die schuldhafte Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht verursacht ist.
Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
9. Haftung des Nutzers
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Verlag und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Meisterkoch-Services entstehen. Er haftet auch für Kosten, die durch fehlerhafte Angabe der Bankverbindung oder Nichteinlösung des Bankeinzugs mangels Deckung dem Verlag entstehen.
10. Zustimmung
Wenn der Nutzer Daten über sich selbst eingibt, ist der Verlag zur Speicherung und Nutzung im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes berechtigt.
Diese Informationen sind personenbezogen und werden selbstverständlich vertraulich ausschließlich für Meisterkoch-Rezepte verwendet. Ein Widerspruch und damit Löschung der personenbezogenen Daten des Nutzers ist beim Verlag jederzeit möglich.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von www.meisterkoch-rezepte.de Diensten ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Verlages.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine der oben stehenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
13. Disclaimer
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Der Verlag hat auf seinen Websites Links zu anderen Seiten im Internet gelegt.
Für all diese Links gilt: Der Verlag hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der auf www.meisterkoch-rezepte.de gelinkten Seiten. Dies gilt für alle auf www.meisterkoch-rezepte.de angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.